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Arbeit und Beschäftigung

In diesem Interessengebiet dreht sich alles um das Thema Arbeitsverhältnis und Arbeitsplatz. Hier finden Sie Vorschriften zum Arbeitsrecht und zur Ausbildung (Berufsbildungsrecht), zum Betriebsverfassungsrecht, Sozial- und Steuerrecht (wie sozialversicherungs- und lohnsteuerrechtliche Fragen) bis hin zu Regelungen zu Arbeitsschutz und Arbeitssicherheit.

Außenhandel und Transport

Hierunter fallen die Vorschriften, die mit dem Außenwirtschaftsrecht (also mit Zoll- und Exportabwicklung), Transport- und Speditionsrecht (Logistik) und Verkehrsrecht zu tun haben, z. B. mit den Vorgaben zu Lenk- und Ruhezeiten, Ladungssicherung oder Gefahrgut.

Bau und Immobilien

Dieses Interessengebiet umfasst das Bau- und Architektenrecht samt VOB/B, den Regelungen bei der Abrechnung von Planungs- und Bauleistungen oder Gewährleistung genauso wie Vorgaben zum Immobilienrecht, Miet- und Wohnungseigentumsrecht oder Bauordnungsrecht (mit baulichem Brandschutz). Auch das Sachverständigenrecht und steuerrechtliche Fragen zu diesem Themenkomplex fallen darunter.

Bildung und Erziehung

Dieses Interessengebiet befasst sich mit den bundesrechtlichen Vorgaben, mit denen Kitas, Kindergärten oder Schulen etc. zu tun haben. Darunter fallen z. B. sozialrechtliche Fragen wie zur Kinder- und Jugendhilfe genauso wie das Kita- und Kindergartenrecht oder Schulrecht (ohne Landesrecht). Daneben sind hier auch die Vorgaben z. B. zum Arbeitsschutz oder Datenschutz zu finden, die speziell für Bildungs- und Erziehungseinrichtungen relevant sind.

Datenschutz, IT und Medien

Dieses Interessengebiet umfasst nicht nur die Vorgaben, die datenschutz- oder internetrechtlich zu beachten sind. Auch Vorschriften zu IT-Sicherheit, Urheber- und Medienrecht, zum Presse- oder zum Persönlichkeitsrecht zählen u. a. dazu.

Gesundheitswesen und Pflege

Dieses Interessengebiet umfasst all die Vorgaben, die Pflege- und Gesundheitseinrichtungen einhalten müssen – vom Medizinrecht mit Arzt(haftungs)recht und Sozialversicherungsrecht (wie SGB V oder SGB XI) bis hin zu Vorschriften zum Arbeitsschutz (z. B. Infektions- oder Strahlenschutz, Unfallverhütungsvorschriften) oder Heimrecht.

Produktsicherheit und Verbraucherschutz

Hierunter fallen all die Vorschriften, die z. B. im Umgang mit Chemikalien und Gefahrstoffen, bzgl. dem technischen Arbeitsschutz, der Maschinensicherheit und der Sicherheit von elektrischen Betriebsmitteln und Anlagen wichtig sind. Auch das Elektronikgeräterecht, das Produkthaftungsrecht sowie das Lebensmittelrecht werden hier eingeordnet.

Soziales und Ehrenamt

Hier finden sich die Rechtsgebiete, die für soziale Einrichtungen, Vereine und Ehrenamtliche, für Feuerwehr, THW oder Katastrophenschutz relevant sind. Das Interessengebiet umfasst das Sozialrecht mit Betreuungs- und Schwerbehindertenrecht genauso wie das Opferrecht oder Verbandsrecht.

Technologie, Energie und Versorgung

In diesem Interessengebiet sind Themen rund um technische Vorgaben (z. B. zur Elektrosicherheit oder zum Strahlenschutz), zum Energierecht oder Vorschriften aus dem Bereich Öl–Gas–Wasser zu finden.

Umwelt und Ernährung

Das Interessengebiet thematisiert die Vorschriften aus dem Agrarrecht, Lebensmittel- und Lebensmittelhygienerecht und Umweltrecht mit seinen Vorgaben z. B. zur Abfallentsorgung oder zum Gewässerschutz. Es umfasst neben den Regelungen zur Landwirtschaft, Fischerei oder Forstrecht auch Vorgaben zur Nachhaltigkeit und zum Verbraucherschutz, wenn es um Lebensmittel oder Umweltaspekte geht.

Verwaltung

Dieses Interessengebiet bündelt die Vorschriften, die in den kommunalen Bereich fallen. Hier geht es z. B. um das Ausländer- und Asylrecht, um verwaltungs-, verkehrs- oder sicherheitsrechtliche Regelungen, um das Ordnungsrecht, das öffentliche Baurecht oder Datenschutzrecht, um Vorschriften aus dem Bereich des Sozialrechts mit seinen Sozialleistungen oder des Vergaberechts.

Wirtschaftsrecht

Dieses komplexe Interessengebiet umfasst die rechtlichen Vorgaben, die mit dem Führen von Unternehmen verbunden sind. Hier geht es u. a. um die großen Themen Handels- und Gesellschaftsrecht, Steuerrecht und (internationales) Wirtschaftsrecht, Insolvenzrecht, um den gewerblichen Rechtsschutz, um Kartell-, Urheber- und Markenrecht, Wirtschaftsstrafrecht oder Versicherungsrecht. Auch das Erbrecht bzgl. einer Unternehmensnachfolge ist hier zu finden.

Sie wissen nicht, welche Interessengebiete für Sie die richtigen sind? Ihnen fehlt ein Themengebiet? Dann schreiben Sie uns eine Nachricht.

Arbeit und Beschäftigung

In diesem Interessengebiet dreht sich alles um das Thema Arbeitsverhältnis und Arbeitsplatz. Hier finden Sie Vorschriften zum Arbeitsrecht und zur Ausbildung (Berufsbildungsrecht), zum Betriebsverfassungsrecht, Sozial- und Steuerrecht (wie sozialversicherungs- und lohnsteuerrechtliche Fragen) bis hin zu Regelungen zu Arbeitsschutz und Arbeitssicherheit.

Außenhandel und Transport

Hierunter fallen die Vorschriften, die mit dem Außenwirtschaftsrecht (also mit Zoll- und Exportabwicklung), Transport- und Speditionsrecht (Logistik) und Verkehrsrecht zu tun haben, z. B. mit den Vorgaben zu Lenk- und Ruhezeiten, Ladungssicherung oder Gefahrgut.

Bau und Immobilien

Dieses Interessengebiet umfasst das Bau- und Architektenrecht samt VOB/B, den Regelungen bei der Abrechnung von Planungs- und Bauleistungen oder Gewährleistung genauso wie Vorgaben zum Immobilienrecht, Miet- und Wohnungseigentumsrecht oder Bauordnungsrecht (mit baulichem Brandschutz). Auch das Sachverständigenrecht und steuerrechtliche Fragen zu diesem Themenkomplex fallen darunter.

Bildung und Erziehung

Dieses Interessengebiet befasst sich mit den bundesrechtlichen Vorgaben, mit denen Kitas, Kindergärten oder Schulen etc. zu tun haben. Darunter fallen z. B. sozialrechtliche Fragen wie zur Kinder- und Jugendhilfe genauso wie das Kita- und Kindergartenrecht oder Schulrecht (ohne Landesrecht). Daneben sind hier auch die Vorgaben z. B. zum Arbeitsschutz oder Datenschutz zu finden, die speziell für Bildungs- und Erziehungseinrichtungen relevant sind.

Mehr Interessengebiete

Datenschutz, IT und Medien

Dieses Interessengebiet umfasst nicht nur die Vorgaben, die datenschutz- oder internetrechtlich zu beachten sind. Auch Vorschriften zu IT-Sicherheit, Urheber- und Medienrecht, zum Presse- oder zum Persönlichkeitsrecht zählen u. a. dazu.

Gesundheitswesen und Pflege

Dieses Interessengebiet umfasst all die Vorgaben, die Pflege- und Gesundheitseinrichtungen einhalten müssen – vom Medizinrecht mit Arzt(haftungs)recht und Sozialversicherungsrecht (wie SGB V oder SGB XI) bis hin zu Vorschriften zum Arbeitsschutz (z. B. Infektions- oder Strahlenschutz, Unfallverhütungsvorschriften) oder Heimrecht.

Produktsicherheit und Verbraucherschutz

Hierunter fallen all die Vorschriften, die z. B. im Umgang mit Chemikalien und Gefahrstoffen, bzgl. dem technischen Arbeitsschutz, der Maschinensicherheit und der Sicherheit von elektrischen Betriebsmitteln und Anlagen wichtig sind. Auch das Elektronikgeräterecht, das Produkthaftungsrecht sowie das Lebensmittelrecht werden hier eingeordnet.

Soziales und Ehrenamt

Hier finden sich die Rechtsgebiete, die für soziale Einrichtungen, Vereine und Ehrenamtliche, für Feuerwehr, THW oder Katastrophenschutz relevant sind. Das Interessengebiet umfasst das Sozialrecht mit Betreuungs- und Schwerbehindertenrecht genauso wie das Opferrecht oder Verbandsrecht.

Technologie, Energie und Versorgung

In diesem Interessengebiet sind Themen rund um technische Vorgaben (z. B. zur Elektrosicherheit oder zum Strahlenschutz), zum Energierecht oder Vorschriften aus dem Bereich Öl–Gas–Wasser zu finden.

Umwelt und Ernährung

Das Interessengebiet thematisiert die Vorschriften aus dem Agrarrecht, Lebensmittel- und Lebensmittelhygienerecht und Umweltrecht mit seinen Vorgaben z. B. zur Abfallentsorgung oder zum Gewässerschutz. Es umfasst neben den Regelungen zur Landwirtschaft, Fischerei oder Forstrecht auch Vorgaben zur Nachhaltigkeit und zum Verbraucherschutz, wenn es um Lebensmittel oder Umweltaspekte geht.

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Dieses Interessengebiet bündelt die Vorschriften, die in den kommunalen Bereich fallen. Hier geht es z. B. um das Ausländer- und Asylrecht, um verwaltungs-, verkehrs- oder sicherheitsrechtliche Regelungen, um das Ordnungsrecht, das öffentliche Baurecht oder Datenschutzrecht, um Vorschriften aus dem Bereich des Sozialrechts mit seinen Sozialleistungen oder des Vergaberechts.

Wirtschaftsrecht

Dieses komplexe Interessengebiet umfasst die rechtlichen Vorgaben, die mit dem Führen von Unternehmen verbunden sind. Hier geht es u. a. um die großen Themen Handels- und Gesellschaftsrecht, Steuerrecht und (internationales) Wirtschaftsrecht, Insolvenzrecht, um den gewerblichen Rechtsschutz, um Kartell-, Urheber- und Markenrecht, Wirtschaftsstrafrecht oder Versicherungsrecht. Auch das Erbrecht bzgl. einer Unternehmensnachfolge ist hier zu finden.

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DatumTitelStandBeschreibungSignalHandlungsempfehlung
01.08.2022Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/1152 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Juni 2019 über transparente und vorhersehbare Arbeitsbedingungen in der Europäischen Union im Bereich des Zivilrechts und zur Übertragung von Aufgaben an die Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbauteilweise in Kraft getreten

Art. 1–11 des Gesetzes dienen der am 31.07.2019 in Kraft getretenen Richtlinie (EU) 2019/1152 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Juni 2019 über transparente und vorhersehbare Arbeitsbedingungen in der Europäischen Union im Bereich des Zivilrechts. Das Gesetz hat gemäß Art. 1 Änderungen im Nachweisgesetz (NachwG) und aufgrund der weiteren genannten Artikel Änderungen anderer Gesetze mit arbeitsrechtlichem Bezug zur Folge. Mit dem Ziel, eine transparente und vorhersehbare Beschäftigung zu fördern, werden die Pflichten des Arbeitgebers zur Information über die Arbeitsbedingungen erweitert. So muss ab dem 01.08.2022 u.a. detaillierter über die Zusammensetzung und Höhe des Arbeitsentgelts, über vereinbarte Ruhepausen und bei vereinbarter Schichtarbeit über das Schichtsystem sowie über einen etwaigen Anspruch auf vom Arbeitgeber bereitgestellte Fortbildung und das bei Kündigung einzuhaltende Verfahren mit Hinweis auf das Schriftformerfordernis informiert werden. Einzuhaltende Fristen für die Bereitstellung von Informationen wurden verkürzt. Dem Arbeitnehmer ist eine unterzeichnete Niederschrift zu den wesentlichen Vertragsbedingungen auszuhändigen. Die Schriftform ist zwingend. Mündlich abgeschlossene Arbeitsverträge sind somit nicht mehr erlaubt.

Bei vor dem 01.08.2022 abgeschlossenen Verträgen muss auf Aufforderung durch den Arbeitnehmer vom Arbeitgeber eine Niederschrift mit den ab dem 01.08.2022 geforderten Informationen übergeben werden. Zusätzliche Informationspflichten bestehen auch beim Auslandseinsatz, der länger als vier aufeinanderfolgende Wochen dauert.

Kommt der Arbeitgeber seinen Informationspflichten nicht, nicht richtig, nicht vollständig, nicht in der vorgeschriebenen Weise oder nicht rechtzeitig nach, kann das als Ordnungswidrigkeit mit einer Geldbuße bis zu 2.000 Euro geahndet werden. Zusätzliche Pflichten ergeben sich für Arbeitgeber, die von Änderungen in Folge der Art. 2–11 betroffen sind.

Mit den kurzfristig in das Gesetz aufgenommenen Art. 11a und 11b werden die Voraussetzungen für die zeitnahe Auszahlung einer außergewöhnlichen Anpassungshilfe für Erzeuger in den Agrarsektoren durch die Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau geschaffen.

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22.07.2022Mieterhöhungserklärung nach § 559b Abs. 1 BGB erfordert keine Aufteilung der Modernisierungskosten nach Gewerkengültig

Der Bundesgerichtshof hat sich am 20.07.2022 in drei Urteilen (Az. VIII ZR 337/21, VIII ZR 339/21 und VIII ZR 361/21) mit den formellen Anforderungen an Mieterhöhungsklärungen nach der Durchführung von Modernisierungsmaßnahmen befasst. Konkret ging es um die Frage, inwieweit ein Vermieter zur Erfüllung der formellen Anforderungen des § 559b Abs. 1 Satz 2 BGB die für eine bestimmte kostenträchtige Modernisierungsmaßnahme angefallenen Kosten nach den einzelnen angefallenen Gewerken oder anderen Bauleistungsbereichen aufschlüsseln muss oder als Gesamtsumme ausweisen kann.

Die Veröffentlichung des Urteils im Originaltext steht noch aus.

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12.08.2022TRBS 2141 „Gefährdungen durch Dampf und Druck“gültig

Die TRBS 2141 wurde nach mehr als drei Jahren erstmals reformiert. Die vorgenommenen Änderungen sehen auf den ersten Blick umfangreicher aus, als sie sind; bei Lichte betrachtet befassen sich zahlreiche Ausführungen auf den immerhin 31 Seiten Text lediglich mit neu eingefügten Gliederungsebenen ohne inhaltliche Änderungen. Was inhaltliche Änderungen anbelangt, gilt der Fokus der Dampfkesselanlage und ihrem Betrieb. So werden insbesondere die Schutzmaßnahmen beim Betrieb von Dampfkesselanlagen neu gefasst.

Wie üblich, begründet die Einhaltung der TRBS 2141 die Vermutung betriebssicherheitsrechtlicher Konformität. Eine Pflicht zur Beachtung der TRBS 2141 gibt es hingegen nicht.

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11.08.2022Verordnung (EU) 2022/868 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 30. Mai 2022 über europäische Daten-Governance und zur Änderung der Verordnung (EU) 2018/1724 (Daten-Governance-Rechtsakt) | Data Governance Act (DGA)in Kraft getreten

Mit dem zum 24.09.2023 gültig werdenden Daten-Governance-Rechtsakt (Data Governance Act – DGA), der wie der Data Markets Act (DMA) Teil der europäischen Datenstrategie ist, verfolgt die EU das Ziel der Förderung einer gemeinsamen Nutzung von Daten in der EU, sodass Unternehmen und Start-ups Zugang zu mehr Daten zur Entwicklung neuer Produkte und Dienstleistungen erhalten. Schlüsselworte sind dabei Data Sharing bzw. das Bereitstellen von Daten des öffentlichen Sektors, Datenaltruismus und Datenvermittlungsdienste.

Für den Zugang zu Big Data wird mit dem DGA neben der Förderung der Datenverfügbarkeit auch ein vertrauenswürdiges Umfeld zur Nutzung von Daten zu Forschungszwecken und für die Schaffung innovativer neuer Dienste und Produkte geschaffen – u.a. durch Mechanismen, die die sichere Weiterverwendung bestimmter Kategorien geschützter Daten des öffentlichen Sektors, die den Rechten anderer unterliegen, vereinfachen, das Vertrauen in die Datenvermittlungsdienste als neues Geschäftsmodell erhöhen und den Datenaltruismus fürs Gemeinwohl in der gesamten EU fördern.

Damit ergänzt das Daten-Governance-Gesetz mit seinen Schutzvorkehrungen für Daten des öffentlichen Sektors, für Datenvermittlungsdienste und datenaltruistische Organisationen die Richtlinie über offene Daten (Open-Data-Richtlinie (EU) 2019/1024) aus dem Jahr 2019, in der diese Arten von Daten nicht abgedeckt werden.

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Für meine Arbeit ist [der VORSCHRIFTENMONITOR] eine große Hilfe. Es ist Ihrerseits ein toller Service. Ich bin sozusagen immer uptodate, nehme mir die Informationen, die ich für meinen Bereich im Qualitätsmanagement sowie auch im Arbeitsschutz benötige. Ich kann nur sagen/schreiben: super, klasse!!

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Der Umfang der einzelnen Kurzbeschreibungen und Handlungsempfehlungen hängt von der Komplexität der jeweiligen Vorschrift ab. Sie können sich darauf verlassen, dass unsere Experten genau das zusammenfassen bzw. aufbereiten, was für Sie wirklich relevant ist.

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Nein. Denn unser Service erspart Ihnen eben oftmals, ellenlange Vorschriften im Juristendeutsch durcharbeiten zu müssen. Der VORSCHRIFTENMONITOR informiert Sie zeitnah über aktuelle Neuerungen und Änderungen, fasst das zusammen, was Sie unbedingt wissen müssen, und „übersetzt“ Ihnen, was zu tun ist. Nicht mehr und nicht weniger.

Welche Vorschriften werden beobachtet?

Der VORSCHRIFTENMONITOR ist auf Gesetze, Verordnungen und Regelwerke auf Bundes- und EU-Ebene zugeschnitten, die Unternehmen und Einrichtungen betreffen. Dies umfasst Gesetze und Verordnungen, Richtlinien, Beschlüsse, Verwaltungsvorschriften, Technische Regeln, DGUV-Vorschriften und DGUV-Regeln.

Außerdem informieren wir Sie über relevante höchstrichterliche Rechtsprechung, also über Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) und der obersten deutschen Gerichte: Bundesarbeitsgericht (BAG), Bundesfinanzhof (BFH), Bundesgerichtshof (BGH), Bundessozialgericht (BSG), Bundesverfassungsgericht (BVerfG) und Bundesverwaltungsgericht (BVerwG).

Woher weiß ich, welche Vorschriften für mich relevant sind?

Ein Ampelsystem zeigt Ihnen auf einen Blick, ob Sie als Unternehmen bzw. Einrichtung aktiv werden müssen oder nicht. Damit bietet Ihnen der VORSCHRIFTENMONITOR sofort eine Orientierung, welche rechtlichen Neuerungen und Änderungen für Sie relevant sind und ob Sie etwas tun müssen.

Was ist, wenn sich mein Informationsbedarf ändert?

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Wer steckt hinter dem VORSCHRIFTENMONITOR?

Unsere Experten sind allesamt Fachleute aus der Praxis, die sich in ihren jeweiligen Themengebieten sehr gut auskennen. Darunter sind Rechts- und Fachanwälte, die sich auf bestimmte Rechtsgebiete spezialisiert haben, und beratend tätige Fachexperten aus der jeweiligen Branche (z. B. Chemiker, Ingenieure, Sachverständige oder Steuerberater). Diese Experten können „Juristendeutsch“ verständlich für Sie als Praktiker „übersetzen“ und so maximalen Praxisbezug gewährleisten.

Der VORSCHRIFTENMONITOR ist ein Service der FORUM VERLAG HERKERT GMBH. Der Fokus unseres 1988 gegründeten Medienunternehmens ist die Bereitstellung entscheidungsrelevanter Informationen und praktischer Arbeitshilfen für Geschäftskunden. In unserem Bildungshaus, der AKADEMIE HERKERT, bieten wir darüber hinaus ein breites Spektrum an beruflicher Fort- und Weiterbildung. Aus jahrzehntelanger Erfahrung wissen wir, wie wir Informationen bestmöglich aufbereiten. Egal ob Fachmagazin, Online-Portal, digitale Arbeitshilfe, Handbuch oder Seminar – die FORUM VERLAG HERKERT GMBH kennt die besten Wege, um Wissen erfolgreich zu vermitteln. Genau auf den Punkt gebracht und nach den neuesten didaktischen Erkenntnissen aufbereitet. Unser Versprechen: Das Wissen unserer Experten bereiten wir so auf, dass es bei Ihnen ankommt. Garantiert!

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