Wenn Sie weder Zeit noch Nerven haben, sich regelmäßig selbst über neue oder geänderte Vorschriften zu informieren oder sich durch Juristendeutsch zu quälen, gleichzeitig aber nichts übersehen wollen, ist der VORSCHRIFTENMONITOR genau das Richtige für Sie.
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1INTERESSENGEBIETE AUSWÄHLEN
Sie sagen uns, welche Themengebiete für Sie infrage kommen – und unsere Fachexperten halten die Augen für Sie offen. Sie können aus 12 Interessengebieten die für Sie relevanten auswählen und diese jederzeit an Ihren aktuellen Informationsbedarf anpassen. Egal, für wie viele Interessengebiete Sie sich entscheiden: Am Preis ändert sich dadurch nichts.
Arbeit und Beschäftigung
In diesem Interessengebiet dreht sich alles um das Thema Arbeitsverhältnis und Arbeitsplatz. Hier finden Sie Vorschriften zum Arbeitsrecht und zur Ausbildung (Berufsbildungsrecht), zum Betriebsverfassungsrecht, Sozial- und Steuerrecht (wie sozialversicherungs- und lohnsteuerrechtliche Fragen) bis hin zu Regelungen zu Arbeitsschutz und Arbeitssicherheit.
Außenhandel und Transport
Hierunter fallen die Vorschriften, die mit dem Außenwirtschaftsrecht (also mit Zoll- und Exportabwicklung), Transport- und Speditionsrecht (Logistik) und Verkehrsrecht zu tun haben, z. B. mit den Vorgaben zu Lenk- und Ruhezeiten, Ladungssicherung oder Gefahrgut.
Bau und Immobilien
Dieses Interessengebiet umfasst das Bau- und Architektenrecht samt VOB/B, den Regelungen bei der Abrechnung von Planungs- und Bauleistungen oder Gewährleistung genauso wie Vorgaben zum Immobilienrecht, Miet- und Wohnungseigentumsrecht oder Bauordnungsrecht (mit baulichem Brandschutz). Auch das Sachverständigenrecht und steuerrechtliche Fragen zu diesem Themenkomplex fallen darunter.
Bildung und Erziehung
Dieses Interessengebiet befasst sich mit den bundesrechtlichen Vorgaben, mit denen Kitas, Kindergärten oder Schulen etc. zu tun haben. Darunter fallen z. B. sozialrechtliche Fragen wie zur Kinder- und Jugendhilfe genauso wie das Kita- und Kindergartenrecht oder Schulrecht (ohne Landesrecht). Daneben sind hier auch die Vorgaben z. B. zum Arbeitsschutz oder Datenschutz zu finden, die speziell für Bildungs- und Erziehungseinrichtungen relevant sind.
Datenschutz, IT und Medien
Dieses Interessengebiet umfasst nicht nur die Vorgaben, die datenschutz- oder internetrechtlich zu beachten sind. Auch Vorschriften zu IT-Sicherheit, Urheber- und Medienrecht, zum Presse- oder zum Persönlichkeitsrecht zählen u. a. dazu.
Gesundheitswesen und Pflege
Dieses Interessengebiet umfasst all die Vorgaben, die Pflege- und Gesundheitseinrichtungen einhalten müssen – vom Medizinrecht mit Arzt(haftungs)recht und Sozialversicherungsrecht (wie SGB V oder SGB XI) bis hin zu Vorschriften zum Arbeitsschutz (z. B. Infektions- oder Strahlenschutz, Unfallverhütungsvorschriften) oder Heimrecht.
Produktsicherheit und Verbraucherschutz
Hierunter fallen all die Vorschriften, die z. B. im Umgang mit Chemikalien und Gefahrstoffen, bzgl. dem technischen Arbeitsschutz, der Maschinensicherheit und der Sicherheit von elektrischen Betriebsmitteln und Anlagen wichtig sind. Auch das Elektronikgeräterecht, das Produkthaftungsrecht sowie das Lebensmittelrecht werden hier eingeordnet.
Soziales und Ehrenamt
Hier finden sich die Rechtsgebiete, die für soziale Einrichtungen, Vereine und Ehrenamtliche, für Feuerwehr, THW oder Katastrophenschutz relevant sind. Das Interessengebiet umfasst das Sozialrecht mit Betreuungs- und Schwerbehindertenrecht genauso wie das Opferrecht oder Verbandsrecht.
Technologie, Energie und Versorgung
In diesem Interessengebiet sind Themen rund um technische Vorgaben (z. B. zur Elektrosicherheit oder zum Strahlenschutz), zum Energierecht oder Vorschriften aus dem Bereich Öl–Gas–Wasser zu finden.
Umwelt und Ernährung
Das Interessengebiet thematisiert die Vorschriften aus dem Agrarrecht, Lebensmittel- und Lebensmittelhygienerecht und Umweltrecht mit seinen Vorgaben z. B. zur Abfallentsorgung oder zum Gewässerschutz. Es umfasst neben den Regelungen zur Landwirtschaft, Fischerei oder Forstrecht auch Vorgaben zur Nachhaltigkeit und zum Verbraucherschutz, wenn es um Lebensmittel oder Umweltaspekte geht.
Verwaltung
Dieses Interessengebiet bündelt die Vorschriften, die in den kommunalen Bereich fallen. Hier geht es z. B. um das Ausländer- und Asylrecht, um verwaltungs-, verkehrs- oder sicherheitsrechtliche Regelungen, um das Ordnungsrecht, das öffentliche Baurecht oder Datenschutzrecht, um Vorschriften aus dem Bereich des Sozialrechts mit seinen Sozialleistungen oder des Vergaberechts.
Wirtschaftsrecht
Dieses komplexe Interessengebiet umfasst die rechtlichen Vorgaben, die mit dem Führen von Unternehmen verbunden sind. Hier geht es u. a. um die großen Themen Handels- und Gesellschaftsrecht, Steuerrecht und (internationales) Wirtschaftsrecht, Insolvenzrecht, um den gewerblichen Rechtsschutz, um Kartell-, Urheber- und Markenrecht, Wirtschaftsstrafrecht oder Versicherungsrecht. Auch das Erbrecht bzgl. einer Unternehmensnachfolge ist hier zu finden.
Sie wissen nicht, welche Interessengebiete für Sie die richtigen sind? Ihnen fehlt ein Themengebiet? Dann schreiben Sie uns eine Nachricht.
Arbeit und Beschäftigung
In diesem Interessengebiet dreht sich alles um das Thema Arbeitsverhältnis und Arbeitsplatz. Hier finden Sie Vorschriften zum Arbeitsrecht und zur Ausbildung (Berufsbildungsrecht), zum Betriebsverfassungsrecht, Sozial- und Steuerrecht (wie sozialversicherungs- und lohnsteuerrechtliche Fragen) bis hin zu Regelungen zu Arbeitsschutz und Arbeitssicherheit.
Außenhandel und Transport
Hierunter fallen die Vorschriften, die mit dem Außenwirtschaftsrecht (also mit Zoll- und Exportabwicklung), Transport- und Speditionsrecht (Logistik) und Verkehrsrecht zu tun haben, z. B. mit den Vorgaben zu Lenk- und Ruhezeiten, Ladungssicherung oder Gefahrgut.
Bau und Immobilien
Dieses Interessengebiet umfasst das Bau- und Architektenrecht samt VOB/B, den Regelungen bei der Abrechnung von Planungs- und Bauleistungen oder Gewährleistung genauso wie Vorgaben zum Immobilienrecht, Miet- und Wohnungseigentumsrecht oder Bauordnungsrecht (mit baulichem Brandschutz). Auch das Sachverständigenrecht und steuerrechtliche Fragen zu diesem Themenkomplex fallen darunter.
Bildung und Erziehung
Dieses Interessengebiet befasst sich mit den bundesrechtlichen Vorgaben, mit denen Kitas, Kindergärten oder Schulen etc. zu tun haben. Darunter fallen z. B. sozialrechtliche Fragen wie zur Kinder- und Jugendhilfe genauso wie das Kita- und Kindergartenrecht oder Schulrecht (ohne Landesrecht). Daneben sind hier auch die Vorgaben z. B. zum Arbeitsschutz oder Datenschutz zu finden, die speziell für Bildungs- und Erziehungseinrichtungen relevant sind.
Dieses Interessengebiet umfasst nicht nur die Vorgaben, die datenschutz- oder internetrechtlich zu beachten sind. Auch Vorschriften zu IT-Sicherheit, Urheber- und Medienrecht, zum Presse- oder zum Persönlichkeitsrecht zählen u. a. dazu. Dieses Interessengebiet umfasst all die Vorgaben, die Pflege- und Gesundheitseinrichtungen einhalten müssen – vom Medizinrecht mit Arzt(haftungs)recht und Sozialversicherungsrecht (wie SGB V oder SGB XI) bis hin zu Vorschriften zum Arbeitsschutz (z. B. Infektions- oder Strahlenschutz, Unfallverhütungsvorschriften) oder Heimrecht. Hierunter fallen all die Vorschriften, die z. B. im Umgang mit Chemikalien und Gefahrstoffen, bzgl. dem technischen Arbeitsschutz, der Maschinensicherheit und der Sicherheit von elektrischen Betriebsmitteln und Anlagen wichtig sind. Auch das Elektronikgeräterecht, das Produkthaftungsrecht sowie das Lebensmittelrecht werden hier eingeordnet. Hier finden sich die Rechtsgebiete, die für soziale Einrichtungen, Vereine und Ehrenamtliche, für Feuerwehr, THW oder Katastrophenschutz relevant sind. Das Interessengebiet umfasst das Sozialrecht mit Betreuungs- und Schwerbehindertenrecht genauso wie das Opferrecht oder Verbandsrecht. In diesem Interessengebiet sind Themen rund um technische Vorgaben (z. B. zur Elektrosicherheit oder zum Strahlenschutz), zum Energierecht oder Vorschriften aus dem Bereich Öl–Gas–Wasser zu finden. Das Interessengebiet thematisiert die Vorschriften aus dem Agrarrecht, Lebensmittel- und Lebensmittelhygienerecht und Umweltrecht mit seinen Vorgaben z. B. zur Abfallentsorgung oder zum Gewässerschutz. Es umfasst neben den Regelungen zur Landwirtschaft, Fischerei oder Forstrecht auch Vorgaben zur Nachhaltigkeit und zum Verbraucherschutz, wenn es um Lebensmittel oder Umweltaspekte geht. Dieses Interessengebiet bündelt die Vorschriften, die in den kommunalen Bereich fallen. Hier geht es z. B. um das Ausländer- und Asylrecht, um verwaltungs-, verkehrs- oder sicherheitsrechtliche Regelungen, um das Ordnungsrecht, das öffentliche Baurecht oder Datenschutzrecht, um Vorschriften aus dem Bereich des Sozialrechts mit seinen Sozialleistungen oder des Vergaberechts. Dieses komplexe Interessengebiet umfasst die rechtlichen Vorgaben, die mit dem Führen von Unternehmen verbunden sind. Hier geht es u. a. um die großen Themen Handels- und Gesellschaftsrecht, Steuerrecht und (internationales) Wirtschaftsrecht, Insolvenzrecht, um den gewerblichen Rechtsschutz, um Kartell-, Urheber- und Markenrecht, Wirtschaftsstrafrecht oder Versicherungsrecht. Auch das Erbrecht bzgl. einer Unternehmensnachfolge ist hier zu finden.
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Auszug aus der dazugehörigen Datenbank auf service.vorschriftenmonitor.de, die Ihnen ermöglicht, nach Bewertungen und Handlungsempfehlungen von Vorschriften zu suchen, zu filtern und diese als PDF herunterzuladen.
| Datum | Titel | Stand | Beschreibung | Signal | Handlungsempfehlung |
|---|---|---|---|---|---|
| 16.04.2024 | Gesetz zum kontrollierten Umgang mit Cannabis und zur Änderung weiterer Vorschriften (Cannabisgesetz – CanG) | teilweise in Kraft getreten | Das Cannabisgesetz regelt den privaten Gebrauch von Cannabis. Seit dem 01.04.2024 ist es gestattet, bis zu 25 g Cannabis mit sich zu führen, zusätzlich dürfen Privatpersonen bis zu drei Cannabispflanzen anbauen. Dabei darf eine Besitzmenge von 50 g nicht überschritten werden. Auch die Gründung von Anbaugemeinschaften wurde ermöglicht. Dabei wurden strenge Jugendschutzregelungen eingeführt. Bei Verstoß drohen Bußgelder, die z. B. in Bayern bis zu 1000 Euro betragen können. Der Konsum im Beisein von Kindern und Jugendlichen ist verboten. Zusätzlich sind Abstände von 100 m (Sichtweite ab Eingang) zu Schulen, Sportstätten, Kitas, Einrichtungen für Kinder und Jugendliche, Spielplätze usw. einzuhalten. | Pdf Download | |
| 16.04.2024 | Gesetz zur Stärkung von Wachstumschancen, Investitionen und Innovation sowie Steuervereinfachung und Steuerfairness (Wachstumschancengesetz) | Fokus: EStG | teilweise in Kraft getreten | Nachdem im Vermittlungsausschuss ein Kompromiss erzielt werden konnte, bringt das Wachstumschancengesetz neben Anpassungen diverser Beträge (Geschenke, Privatnutzung von E-Fahrzeugen etc.) zahlreiche gesetzliche Änderungen im EStG, u.a. im Hinblick auf die degressive AfA für Wohngebäude i.H.v. 5 % bzw. auf bewegliche Wirtschaftsgüter für 9 Monate, auf eine auf vier Jahre befristete Anhebung des Verlustvortrags auf 70 % (ohne Gewerbesteuer) sowie eine Ausweitung der steuerlichen Forschungsförderung. Gerade mit der Anhebung von Schwellenwerten und Pauschalen sollen v.a. kleinere Unternehmen entlastet werden. Das Artikelgesetz tritt gestaffelt in Kraft. Die ersten Änderungen im EStG sind bereits zum 28.03.2024 bzw. rückwirkend zum 01.01.2024 bzw. 01.01.2023 in Kraft getreten. Die Änderungen im Bereich Körperschaftsteuer, Umsatzsteuer und Abgabenordnung finden Sie in der Bewertung „Gesetz zur Stärkung von Wachstumschancen, Investitionen und Innovation sowie Steuervereinfachung und Steuerfairness (Wachstumschancengesetz) | Fokus: KSt, USt, AO“. | Pdf Download | |
| 16.04.2024 | „Verordnung (EU) 2024/996 der Kommission vom 3. April 2024 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Verwendung von Vitamin A, Alpha-Arbutin und Arbutin sowie bestimmter Stoffe mit potenziell endokrinschädigenden Eigenschaften in kosmetischen Mitteln“ in Verbindung mit der „Verordnung (EU) 2024/858 der Kommission vom 14. März 2024 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Verwendung der Nanomaterialien Styrol-Acrylat-Copolymer, Natriumstyrol-Acrylat-Copolymer, Kupfer, kolloidales Kupfer, Hydroxyapatit, Gold, kolloidales Gold, Goldthiothylamin-Hyaluronsäure, Acetylheptapeptid-9-kolloidales Gold, Platin, kolloidales Platin, Acetyltetrapeptid-17-kolloidales Platin und kolloidales Silber in kosmetischen Mitteln“ | teilweise in Kraft getreten | Die Verordnung (EU) 2024/858 führt für zahlreiche in der Kosmetik eingesetzte Nanomaterialien neue, ab dem 01.02.2025 geltende Stoffverbote in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 (KosmetikVO) ein. Zudem wird für den Stoff Hydroxyapatit (nano) eine weitreichende Beschränkung in Anhang III der KosmetikVO eingefügt, die ebenfalls ab dem 01.02.2025 gilt. Auch die Verordnung (EU) 2024/996 führt aus unterschiedlichen Gründen zahlreiche, weitere Stoffverbote und Beschränkungen in die Anhänge II, III und V KosmetikVO ein, die zu unterschiedlichen Zeitpunkten ab dem 31.12.2024 zu beachten sein werden. | Pdf Download | |
| 16.04.2024 | Bekanntmachung zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/884 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. März 2024 zur Änderung der Richtlinie 2012/19/EU über Elektro- und Elektronik-Altgeräte | gültig | Im BGBl. 2024 I Nr. 118 vom 15.04.2024 wurde verkündet, dass die Richtlinie (EU) 2024/884 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. März 2024 zur Änderung der Richtlinie 2012/19/EU über Elektro- und Elektronik-Altgeräte durch das Elektro- und Elektronikgerätegesetz vom 20.10.2015 (BGBl. I S. 1739) umgesetzt wird, das zuletzt durch Art. 1 des Gesetzes vom 08.12.2022 (BGBl. I S. 2240) geändert worden ist. | Pdf Download | |
| Um die Tabelle anzuzeigen, drehen Sie bitte Ihr Endgerät ins Querformat. | |||||
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- Leseprobe: Gesetz zur Sicherstellung ordnungsgemäßer Planungs- und Genehmigungsverfahren während der COVID-19-Pandemie (Planungssicherstellungsgesetz – PlanSiG)
- Leseprobe: TRGS 527 – Tätigkeiten mit Nanomaterialien
- Leseprobe: Urteil: Saisonbeschäftigung – Vereinbarung über die Begrenzung der Hauptleistungspflichten auf die jeweilige Saison – unangemessene Benachteiligung
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Häufig gestellte Fragen
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Welche Vorschriften werden beobachtet?
Der VORSCHRIFTENMONITOR ist auf Gesetze, Verordnungen und Regelwerke auf Bundes- und EU-Ebene zugeschnitten, die Unternehmen und Einrichtungen betreffen. Dies umfasst Gesetze und Verordnungen, Richtlinien, Beschlüsse, Verwaltungsvorschriften, Technische Regeln, DGUV-Vorschriften und DGUV-Regeln.
Außerdem informieren wir Sie über relevante höchstrichterliche Rechtsprechung, also über Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) und der obersten deutschen Gerichte: Bundesarbeitsgericht (BAG), Bundesfinanzhof (BFH), Bundesgerichtshof (BGH), Bundessozialgericht (BSG), Bundesverfassungsgericht (BVerfG) und Bundesverwaltungsgericht (BVerwG).
Woher weiß ich, welche Vorschriften für mich relevant sind?
Ein Ampelsystem zeigt Ihnen auf einen Blick, ob Sie als Unternehmen bzw. Einrichtung aktiv werden müssen oder nicht. Damit bietet Ihnen der VORSCHRIFTENMONITOR sofort eine Orientierung, welche rechtlichen Neuerungen und Änderungen für Sie relevant sind und ob Sie etwas tun müssen.
Was ist, wenn sich mein Informationsbedarf ändert?
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